Als Flurkarte, Liegenschaftskarte oder Katasterkarte wird eine maßstäbliche Darstellung aller Grundstücke und Flurstücke in einem Gebiet bezeichnet. Mit der Schätzungskarte zusammen bildet die Flurkarte den darstellenden Teil des Liegenschaftskatasters. Die Flurkarte weist die Lage und Abgrenzung aus und stellt…
Wird ein Grundstück, welches mit Grundpfandrechten belastet ist, im Rahmen der Insolvenz freihändig veräußert, so richtet sich die Gläubigerbenachteiligung in der Insolvenzanfechtung nur dann nach dem möglichen Erlös, wenn dieser für den Insolvenzverwalter nachvollziehbar ist. So urteilte der BGH…
Zum Schutz gegen unzulässige Nutzung gemäß § 42 Abs. 10 BauGB ist die Gemeinde verpflichtet, im Bebauungsplan Flächen für Gehwege und Fahrwege sowie Leitungsrechte auszuweisen und diese gegebenenfalls in einer Auskunftsmitteilung dem Grundstücksbesitzer bzw. Bauherrn zugänglich zu machen.
Im Bebauungsplan…
Der BGH stellte mit Urteil Az. I ZR 5/15 vom 12. Mai 2016 fest, dass ein Vorkaufsberechtigter, der mit einem Makler eine unüblich hohe Provision vereinbart hat, abweichend vom Grundsatz bei der Ausübung des Vorkaufsrechts diese nicht zahlen muss….
Vermieter von Wohnraum können mehr als ein halbes Jahr abwarten, bevor sie eine Kündigung aufgrund eines Mietrückstands aussprechen, ohne dass das Kündigungsrecht verfällt. So urteilte der BGH mit Urteil Az. VIII ZR 296/15 vom 13. Juli 2016.
Fallbeispiel zum Urteil
Im…
Der Lageplan ist ein zwingender Bestandteil von Bauvorlagen und Beleihungsunterlagen. Als Bestandteil der Bauvorlage muss ein Lageplan natürlich bestimmte Voraussetzungen erfüllen und bestimmte Darstellungen enthalten. Die Bauvorlagenverordnungen der Bundesländer regeln, welche Darstellungen im Lageplan gefordert sind. In den verschiedenen…
Die Frist für eine Mängelbeseitigung erfordert grundsätzlich keinen Endtermin. Mit dem Urteil Az. VIII ZR 49/15 vom 13.07.2016 stellte dies der Bundesgerichtshof (BGH) klar.
Fallbeispiel zum Urteil
Ein Küchenstudio, welches eine Einbauküche für zirka 83.000 Euro inklusiv Einbau an einen Kunden…